Bundesfinanzhof

Der Bundesfinanzhof ist der oberste Gerichtshof des Bundes für Steuern und Zölle in Deutschland. Seine zentralen Aufgaben umfassen die Sicherung des Rechtsschutzes der Bürger in Steuer- und Zollangelegenheiten sowie die Gewährleistung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung. Durch seine Entscheidungen klärt der Bundesfinanzhof Rechtsfragen von grundsätzlicher Bedeutung und trägt maßgeblich zum Rechtsfrieden im Land bei. Die Zielgruppe seiner Dienstleistungen ist breit gefächert und umfasst Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen sowie die Finanzverwaltung und Finanzgerichte.

Die Verfügbarkeit der Angebote des Bundesfinanzhofs ist entscheidend für den Zugang zum Recht und die Transparenz der Justiz. Digitale Dienste wie die Online-Suche nach Entscheidungen, Pressemitteilungen und anhängigen Verfahren, der Newsletter für Pressemitteilungen sowie die Mediathek mit Videos ermöglichen es der Öffentlichkeit, sich umfassend zu informieren. Ein barrierefreier Zugang zu diesen digitalen Angeboten ist essenziell, um allen Nutzern – unabhängig von ihren individuellen Fähigkeiten – die gleichberechtigte Teilhabe am Rechtsstaat zu ermöglichen. Dies unterstützt nicht nur die Nutzer in ihrem Recht auf Information und Rechtsschutz, sondern stärkt auch die Glaubwürdigkeit und Effektivität des Gerichts als öffentliche Institution.

Die Website des Bundesfinanzhofs erreicht im Rahmen der Analyse von accessibleAI einen WCAG Compliance Score von 80/100. Im Branchenvergleich des öffentlichen Sektors liegt sie damit auf Platz 105 von 150 analysierten Unternehmen. Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) ist seit Juni 2025 in Kraft und verpflichtet öffentliche Stellen zur Einhaltung digitaler Barrierefreiheitsstandards. Als oberster Gerichtshof des Bundes für Steuern und Zölle ist der Bundesfinanzhof für die Auslegung und Anwendung von Gesetzen im Steuer- und Zollrecht zuständig. Er kann daher auch Urteile zu Fällen fällen, die die Einhaltung und Auslegung des BFSG betreffen.