Deutsches Patent- und Markenamt

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist die zentrale Bundesoberbehörde in Deutschland für gewerbliche Schutzrechte. Es verantwortet die Erteilung und Verwaltung von Patenten, Gebrauchsmustern, Marken und Designs. Zu den wesentlichen digitalen Angeboten gehören DPMAdirektWeb für die Online-Anmeldung, DEPATISnet als umfassende Patentdatenbank sowie DPMAregister für die elektronische Schutzrechtsauskunft. Die Zielgruppe des DPMA umfasst Unternehmen, Erfinder, Designer und Privatpersonen, die gewerbliche Schutzrechte anmelden, verwalten oder sich darüber informieren möchten.

Ein barrierefreier Zugang zu diesen digitalen Diensten ist von grundlegender Bedeutung. Nutzerinnen und Nutzer müssen unabhängig von individuellen Fähigkeiten oder technischen Hilfsmitteln in der Lage sein, Schutzrechte effektiv zu beantragen, deren Status zu verfolgen und relevante Informationen zu recherchieren. Dies ermöglicht allen Bürgern und Unternehmen eine gleichberechtigte Teilnahme am Innovationsprozess und am Schutz ihres geistigen Eigentums. Für Erfinder, die auf digitale Formulare angewiesen sind, oder Unternehmen, die ihre Marken online verwalten, stellt die Zugänglichkeit eine Voraussetzung für die Nutzung der staatlichen Dienstleistungen dar.

Aus Unternehmenssicht, beziehungsweise aus Sicht der Behörde, trägt die Barrierefreiheit zur Erfüllung des öffentlichen Auftrags bei und sichert die Rechtskonformität. Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) ist seit Juni 2025 in Kraft und verpflichtet öffentliche Stellen wie das DPMA zur Bereitstellung barrierefreier digitaler Angebote. Eine hohe Zugänglichkeit gewährleistet zudem eine breite Nutzerbasis und effiziente Verwaltungsprozesse. Die Website des DPMA weist im Rahmen der Analyse von accessibleAI einen Compliance Score von 87 von 100 Punkten auf und platziert sich damit auf Rang 22 von 150 analysierten Unternehmen im Sektor "öffentlicher Sektor".