Staatskanzlei Rheinland-Pfalz

Die Staatskanzlei Rheinland-Pfalz fungiert als zentrale Regierungszentrale des Landes. Ihre Kernaufgaben umfassen die Koordination der gesamten Landesregierung, die Unterstützung des Ministerpräsidenten bei seinen vielfältigen Aufgaben sowie die politische Planung und Umsetzung landesweiter Initiativen. Als oberste Landesbehörde vertritt sie zudem die Interessen des Landes Rheinland-Pfalz und fördert gesellschaftliche Initiativen. Das digitale Herzstück bildet das Internetportal rlp.de, welches als zentrale Informationsplattform für aktuelle Nachrichten, Regierungsschwerpunkte und Services dient. Die Zielgruppe der Staatskanzlei ist breit gefächert und umfasst Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen sowie andere öffentliche Einrichtungen innerhalb Rheinland-Pfalz.

Ein barrierefreier Zugang zu den digitalen Angeboten der Staatskanzlei ist von grundlegender Bedeutung. Aus Nutzersicht ermöglicht er allen Bürgerinnen und Bürgern, unabhängig von individuellen Einschränkungen, den gleichberechtigten Zugriff auf essenzielle Informationen und Verwaltungsdienstleistungen. Dies umfasst beispielsweise die Recherche nach politischen Entscheidungen, die Nutzung von Online-Formularen oder das Verständnis von Regierungsprogrammen. Für die Staatskanzlei selbst ist die Gewährleistung der Barrierefreiheit ein Ausdruck ihres Auftrags zur bürgernahen Verwaltung und zur Sicherstellung der Teilhabe aller Bevölkerungsgruppen am öffentlichen Leben. Es fördert zudem die Effizienz der Kommunikation und die Reichweite der bereitgestellten Inhalte.

Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) ist seit dem 28. Juni 2025 in Kraft und verpflichtet öffentliche Stellen wie die Staatskanzlei Rheinland-Pfalz, ihre digitalen Angebote barrierefrei zu gestalten. Dies betrifft das Internetportal rlp.de, mobile Anwendungen und digitale Dokumente. Eine Analyse der Website rlp.de durch accessibleAI ergab einen Compliance Score von 78 von 100 Punkten im Bereich der digitalen Barrierefreiheit. Innerhalb der Branche "öffentlicher Sektor" belegt die Staatskanzlei Rheinland-Pfalz damit Platz 126 von 150 analysierten Unternehmen. Die Erfüllung dieser Anforderungen ist ein kontinuierlicher Prozess, der darauf abzielt, die digitale Zugänglichkeit für alle Nutzergruppen zu optimieren.